Aktuelles vom Ortsteilrat – Sitzung vom 24.06.2020

Die Junisitzung hatte trotz sehr übersichtlicher Tagesordnung doch etwas ganz Besonderes zu bieten. Auf Grund der Corona Pandemie fand die Sitzung auf der Freifläche vor dem Feuerwehrhaus statt.
Nach der Begrüßung, der Feststellung zur Beschlussfähigkeit und der Bestätigung der Niederschrift aus der Februarsitzung musste über die Verteilung der Mittel aus der Ortspauschale 2020 beraten und beschlossen werden. Nach kurzer Diskussion stellt Herr Müller den Vorschlag zur Verteilung der finanziellen Mittel aus der Ortspauschale zur Abstimmung. Der Ortsteilrat Aga beschließt gemäß § 45 Abs. 6 Thüringer Kommunalordnung die Verwendung der zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel wie folgt:

1. Feuerwehrverein Kleinaga 850,00 EUR
2. Heimatverein Aga e.V. 430,00 EUR
3. Schützengesellschaft zu Großaga e.V. 500,00 EUR
4. SV Aga 500,00 EUR
5. Rassegeflügelzüchterverein Aga 400,00 EUR
6. Lessener Dorfverein e.V. 250,00 EUR
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Insgesamt: 2.930,00 EUR

Im nächsten Tagesordnungspunkt sollte der OTR eine Stellungnahme zur Vorlage DS-Nr. 6/2020 - Satzung für die Feuerwehr in der Stadt Gera, abgeben. Ausführungen hierzu machte Herr Herling, da er als Wehrführer hierzu Sachkenntnis hat. Herr Herling empfiehlt die Vorlage DS-Nr. 6/2020 in die Stadtverwaltung zurück zu verweisen, damit die Beteiligung aller Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Gera ermöglicht wird. Der Ortsteilrat Aga folgt diesem Vorschlag einstimmig.
Im Anschluss folgen die Informationen durch den Ortsteilbürgermeister. Herr Müller informiert, dass:
- die Arbeiten am Spielplatz in Kleinaga begonnen haben.
- die Schlaglochflickungen in den Ortslagen im Juli 2020 fortgesetzt werden.
- der Wiederaufbau der Sirenenanlage in Großaga geplant ist, allerdings sind noch einige
Details (Standort und Fördermittel) zu klären, so die Aussage vom Amt für Brand und
Katastrophenschutz.
Ein Bürger mahnt die Notwendigkeit von Geschwindigkeitsmessungen in Großaga in der Zeitzer Straße beidseitig aus/in Richtung Lonzig an. Besonders in der Zeit von 6:00 Uhr bis 8:00 Uhr wird wieder mit hoher Geschwindigkeit gefahren. Im Nachgang der Sitzung hat ein weiterer Bürger per Mail die entsprechenden Geschwindigkeitsmessungen im Bereich Großaga Schulstraße
(Höhe Pfarrhaus) gefordert, da in diesem Bereich ebenfalls die Straße mit hoher Geschwindigkeit befahren wird. Ebenso schlägt er vor, dass im Bereich des Kindergartens in der Reichenbacher Straße
ein sogen. Smiley zur Anzeige der Geschwindigkeit aufgestellt wird.
Auf den zugeparkten Kreuzungsbereich Zeitzer Straße/Forststraße in Großaga wird aufmerksam gemacht. Hier werden entsprechende Kontrollen gefordert, da die Sichtverhältnisse stark eingeschränkt sind.
Ein Bürger macht auf die zu erwartende Verkehrsbelastung der B 2 mit Inbetriebnahme des Logistikunternehmens im IG Cretzschwitz aufmerksam und bittet den Ortsteilrat nachzufragen, welche konkreten Maßnahmen zur Verkehrsentflechtung und Verkehrsführung geplant sind. Die dringend vor der Inbetriebnahme des Geschäftsbetriebes realisiert werden müssen.
Der Ortsteilrat nimmt die Anfrage auf und wird diese über die Abt. Stadtrat und Ortsteilrat an die zuständige Stelle weiterleiten.
Eine Bürgerin macht auf den schlechten Zustand der Treppenanlage an der Kreuzung Reichenbacher Straße/E.-Thälmann-Siedlung aufmerksam. Darüber hinaus sollte eine Rampe für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen errichtet werden, um einen barrierefreien Zugang zu gewährleisten.
Ein weiterer Bürger möchte wissen, ob die OV Reichbach weiter instandgesetzt wird und
warum nur ein kleines Stück repariert wurde. Weiter fragt er nach, wann die notwendige Instandsetzung der DV Reichenbach/Seligenstädt erfolgt?
Herr Lindner stellte die Anfrage zur Überleitung des Schmutzwassers (wurde gerade fertiggestellt)
vom IG Cretzschwitz zur Pumpstation Kleinaga. Erfolgte bereits eine Erweiterung der Station? Es gab ja bereits in der Vergangenheit Flutungen des Gerätehauses und die Aussage, dass der Bestand bereits die "Aufnahmegrenze" erreicht hat.
Die Beantwortung der Fragen erfolgt in der nächsten Sitzung des Ortsteilrates am 9. September 2020. Der Sitzungsort wird rechtzeitig bekanntgegeben.

Herr Müller wünscht allen eine schöne Sommerzeit und schließt die Sitzung.

Bernd Müller, OTBM Aga