Der Ortsteilrat hatte über die Vorlage DS-Nr. 23/2018 Ortspauschale 2018 - Verteilung der Ortspauschale 2018 auf die 17 Ortsteile der Stadt Gera - abzustimmen. Der Ortsteilrat Aga bestätigt die Vorlage DS-Nr. 23/2018 einstimmig.
Im Anschluss folgten die Informationen des OTBM. Die Fichte am Dorfplatz Lessen
Wurde durch den FD Stadtgrün begutachtet, da aber keine unmittelbare Gefährdung von der Fichte ausgeht, soll sie erst im Herbst gefällt werden.
Zur Bachräumung des Grundstückes hinter den Wohnblöcken in der Rosa-Luxemburg-Straße gibt Herr Müller folgende Auskunft. Besitzer ist seit Ende 2017 Herr Stadler. Herr Stadler wurde am 21. Februar 2018 durch die Untere Abfallbehörde (UAB) zur Beräumung des Abfalles (gebrochener Asbest) aufgefordert. Die entsprechende Beräumung erfolgte zeitnah, was eine Nachkontrolle durch Mitarbeiter der UAB im März 2018 bestätigte. Zudem wurde mit Herrn Stadler eine vollumfängliche Beräumung des gesamten Areals vereinbart. Wegen dem Umfang des Gesamtvorhabens bat Herr Stadler um eine längere Frist für die Beräumung, dem hat die UAB stattgegeben. Bei einer erneuten Ortskontrolle im Mai 2018 stellte die UAB neue Beschädigungen an den Wellasbestplatten einiger Gartenhäuser fest. Die UAB setzte sich mit Herrn Stadler in Verbindung und wies diesen darauf hin, dass sich auf dem Grundstück weitere gefährliche Abfallablagerungen in Form von Asbest befinden. Er sicherte eine zeitnahe Entsorgung sämtlicher gefährlicher Abfälle zu. Der Baubeginn für die Sanierung der Neubaublöcke und die in diesem Zuge geplante vollständige Beräumung ist nach neuesten Informationen für Juni bzw. Juli 2018 vorgesehen.
Die abgebaute Straßenlampe in der Reichenbacher Straße am Hainteich wird erneuert.
Am 17. Mai 2018 erfolgt die Submission zum Bau der Stützmauer Zeitzer Straße, dann kann erst eine Aussage zum genauen Baubeginn getroffen werden.
Die Verkehrszählung in der Straße der Freundschaft soll Ende Mai durchgeführt werden, kurz vorher erhält der Ortsteilrat eine entsprechende Information.
Der Neubau des Fußweges im Kreuzungsbereich Reichenbacher Straße/Lessener Straße soll 2018 hergestellt werden.
Zum Spielplatz Kleinaga ist nach Auskunft des FD Stadtgrün die Geräteauswahl erfolgt. Die Varianten für die Gestaltung des Spielplatzes sind noch nicht fertig gestellt. Die zuständige Mitarbeiterin wird sich mit Herrn Müller Verbindung setzen, um gemeinsam mit dem Ortsteilrat die Entscheidung zur weiteren Gestaltung des Spielplatzes zu treffen.
Die bisherigen Untersuchungen am Teich Forststraße zum Verursacher der Einschwemmungen haben zu keinem abschließenden Ergebnis geführt.
Die Untere Wasserbehörde (UWB) beabsichtigt gemeinsam mit dem Vorstand der Gartenanlage eine Begehung in der Kleingartenanlage durchzuführen. Die UWB hat darum gebeten, wenn erneut Einschwemmungen im Teich in der Forststraße zu beobachten sind, sich mit ihnen in Verbindung zu setzen, damit dies durch die UWB dokumentiert werden kann, um im Ausschlussverfahren den Verursacher feststellen zu können.
Zum Zustand des leerstehenden Gebäudes in der Reichenbacher Straße 5 verliest Herr Müller den Bericht über eine Kontrolle des FD Bauvorhaben vom 2. Mai 2018. Laut diesem geht vom Objekt keine Gefahr aus. Auch den Hinweis auf den § 79 ThürBO folgt die Verwaltung nicht.
Die 4 bestellten „Schwarze Bretter/Anschlagtafeln“ wurden geliefert und werden an den festgelegten Stellen aufgebaut.
Herr Müller gibt Informationen zum Sachstand Haushalt 2018 der Stadt Gera.
Zum TOP Bürgeranfragen bringt Herr Dorn klar zum Ausdruck dass er sich mit der Auskunft zum Objekt Reichenbacher Str. 5 nicht zufrieden geben kann. Es lösen sich die Dachplatten, diese drohen bei starkem Wind auf die Nachbargrundstücke zu fliegen. Zahlreiche Waschbären und Marder befinden sich am und im Objekt und belasten auch die angrenzenden Nachbarschaft, was auch eine Gesundheitsbeeinträchtigung bedeutet, hinzukommen gefährliche Abfälle, welche sich ebenfalls auf dem Grundstück befinden. Die Feststellung, dass ein Betreten immer „ein bewusstes Handeln“ voraussetzt, kann auch nicht akzeptiert werden. Dem Eigentümer ist es zu zumuten, das gesamte Areal einzufrieden und somit eine Gefahr für Kinder zu unterbinden.
Herr Weiß macht in diesem Zusammenhang wiederholt darauf aufmerksam, dass gleiches für das Objekt Schulstraße 26 (ehemaliges Rittergut) zutrifft. Ein Haus des Gesamtensemble steht unmittelbar an der Straße, das Dach ist bereits am einfallen, hier ist ebenfalls (sogar noch stärker, da kein Fußweg existiert) Gefahr in Verzug! Ein Ergebnis vom Gespräch zwischen dem Eigentümer und der Oberbürgermeisterin ist dem Ortsteilrat nicht bekannt!
Frau Rößler fragt im Zusammenhang mit den Baumfällungen am Stausee Hartgraben, ob hier Ersatzpflanzungen angeordnet wurden und vor allem wo diese erfolgen.
Frau Nietzsch spricht die desolaten Straßenzustände insbesondere in Großaga an (Schlaglochflickungen wurden in der Forststraße noch nicht vorgenommen), welche durch die Gülletransporte verursacht wurden. Hier stellt sich die Frage, wer eines Tages einen eventuellen grundhaften Ausbau bezahlen soll. Dies darf doch wohl dem Bürger nicht angelastet werden. Laut Aussage der Verwaltung sind die Straßen Tonnagefrei, es zeigt sich jedoch ein anderes Bild. Es wird erwartet, dass die Verwaltung eine schriftliche Aussage trifft, dass hier nie Ausbaubeiträge anfallen werden!
Weiterhin teilt sie mit, dass die Zeitzer Straße, welche eine 5,5 t-Begrenzung hat, von Sattelzügen der Fa. Wagner befahren wird. Hier erwartet sie eine konkrete Auskunft.
Sie prangert die Ausbringung von „Gift“ auf die umliegenden Felder an und bittet um eine Aussage.
Herr Weiß ist verwundert, dass trotz Zusage in der Forststraße immer noch keine Straßenreparaturen erfolgt sind. Der Teich hat fast kein Wasser mehr (mind. 10 cm weniger als vor der Schlämmung), er fordert eine Nachkontrolle. Herr Rößler bekräftigt diese Aussage zur Wasserspiegelabsenkung.
Herr Krammer spricht die Probleme zur Baustelle „Stützmauer Forststraße“ an. Seit geraumer Zeit kann er sein gewerbliches Mietobjekt nicht erreichen. Der Ansprechpartner der Stadt sei langzeitkrank, der Bauleiter der ausführenden Firma ist auch nicht mehr erreichbar.
Was ihn verwundert ist, das die Firma am Grundstück der Familie Schöppe Bauleistungen erbringt, wer zahlt das? Wer beseitigt die Straßenschäden nach Fertigstellung, wann soll diese überhaupt sein?
Herr Müller schlägt vor, dass die Stadt einen Termin kurzfristig vorschlägt, an welchem Herr Krammer und Frau Rößler (Ortsteilrat) teilnimmt.
Herr Weiß berichtet kurz vom Unfall am 1. Mai 2018 in Lessen, ein Kind ist in einen Schacht gestürzt. In diesem Zusammenhang stellt sich ihm die Frage ob diese/alle Schächte kontrolliert werden (Klärgrubenabdeckungen werden kontrolliert), wer ist verantwortlich für diesen Schacht?
Herr Dorn kritisiert den Stellplatz der Glascontainer in Kleinaga am FW Gerätehaus. Hier werden die Einwurfzeiten durch die Einwohner nicht eingehalten, dadurch entstehen Lärmbelästigung nachts und in den frühen Morgenstunden. Damit auch andere Bürger in diesen „Genuss“ kommen fordert er eine Verlegung, z.B. in den Bereich Straße der Freundschaft/An der Froschweide.
Zu Anfragen bezüglich der Deponie Seligenstädt schlägt Herr Müller vor, einen Besichtigungstermin zu verabreden, vielleicht gleich in Kombination mit einer Besichtigung des Tagebaues Kleinaga.
Bernd Müller, Ortsteilbürgermeister
