Einsame Entscheidungen des Oberbürgermeisters
Kürzlich hat sich der Oberbürgermeister mit der Veröffentlichung der Amtlichen Bekanntmachungen im Geraer Anzeiger über die Hauptsatzung und damit über geltendes Recht hinweggesetzt und gegebenenfalls Schaden für die Stadt heraufbeschworen. Der Stadtrat sollte dies im Nachgang „heilen“. Der Dringlichkeits-Antrag zur Änderung der Hauptsatzung wurde seitens der CDU als unbegründet zurückgewiesen und mit Unterstützung aus FDP und AfG mehrheitlich abgewiesen.
Dem folgt nun ein weiterer Vorgang, den sicherlich nicht nur Stadträte mit Sorge erst einmal zur Kenntnis nehmen mussten. In der Ausgabe der OTZ vom 19.08. 2011 war zu lesen, das der tatsächliche Auszahlungsbetrag von der Gewinnausschüttung der Sparkasse sich nur auf 1,089 Millionen Euro beläuft. Differenz ca. 400.000,00 €, denn 1,503 Millionen Euro standen im Entwurf des Haushaltplanes. Zu klären ist nun, ob der Oberbürgermeister als Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse Gera-Greiz Kenntnis davon hatte, bevor der Stadtrat am 6. Mai nach seiner Zusicherung, dass der vorgelegte Etatentwurf genehmigungsfähig sei, den Haushalt für 2011 beschloss.
Sollte sich dies bestätigen, ist das sicherlich nicht nur „unredlich“, wie Dr. Porst am 20.08.11 sich in der OTZ dazu äußert.
Bernd Müller
Geschrieben am 21.08.2011
Mauerbau mahnt zu Wachsamkeit
Die Erinnerung an den Mauerbau vor 50 Jahren ist für die CDU Gera die beständige Mahnung, niemals wieder in Deutschland ein totalitäres System zuzulassen. Auch und gerade 20 Jahre nach der Wiedervereinigung sei es wichtig, an diesen dunklen Tag in der Geschichte der deutschen Teilung zu erinnern. Die Mauer war in den 28 Jahren ihres Bestehens in Beton gegossener Ausdruck gewordener Ausdruck von Menschenverachtung und Freiheitsberaubung, von Willkürherrschaft und staatlicher Repression.
Gleichzeitig gibt der Tag aber auch Gelegenheit, sich derer zu erinnern, die 1989 die Mauer nieder gerissen haben. Der Freiheitswille war stärker als die Furcht vor staatlicher Repression. Bernhard Vogel hat vor 10 Jahren den Satz geprägt: Das Erinnern an den Mauerbau ist ein Plädoyer für die Freiheit, für Demokratie und für eine besondere Sensibilität und Wachsamkeit gegenüber totalitären Strömungen.
Dieser Satz gilt auch heute unverändert fort.
Es ist unsere Aufgabe, das Bewusstsein für die damaligen Vorgänge auch bei der jüngeren Generation zu schaffen.
Linke zeigen ihr wahres Gesicht
Ein Hofwiesenpark-Fest ohne Militär forderte der Stadtverband der Linken und bezieht sich auf den Einsatz in Afghanistan. Bei städtischen Festen sollte in Zukunft das Militär außen vorbleiben. Mit dieser Erklärung haben sie ihr wahres Gesicht gezeigt. Das PiBtl. 701 ist fester Bestandteil unserer Stadt, darauf sollten wir nicht nur Stolz, sondern froh sein. Im vergangenen Jahr war ich selbst als Gast auf dem Truppenübungsplatz in Grafenwöhr.
Neues für Kinder
Sicher ist es aufmerksamen Bürgern schon aufgefallen: In der Kastanienstraße in Kleinaga wurden Möbel angefahren. Eine junge Frau sprach Kinder und Erwachsene im Ort an. Wozu wird sich mancher gefragt haben. Der Fachdienst Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Gera richtet ein neues Freizeitangebot für Kinder in Kleinaga ein. Der neue Kindertreff bietet mit basteln, spielen, reden, Ausflügen u.v.a.m. interessante Freizeitmöglichkeiten für Kinder im Alter von ca. sechs bis sechzehn Jahren an.
Stand Dorferneuerung Aga
Nachdem im letzten Jahr der Marktplatz in Aga erfolgreich erneuert werden konnte, steht der Dorferneuerungsbeirat in diesem Jahr vor einem Problem. Denn für 2011 sind im Haushaltsplan keine Eigenmittel, welche Voraussetzung für eine Förderung sind, eingestellt. Heißt, öffentliche Maßnahmen gleich Null.
„Privatleute zu motivieren wird schwer sein, denn trotz Erfüllung aller Voraussetzungen wurde der einzig gestellte Antrag im vergangenen Jahr abgelehnt, da dem Land das Geld ausgegangen sei, erzählte Ortsteilbürgermeister Bernd Müller.
20 Jahre Panzerpionierbataillon 701 - 50 Jahre Pionierstandort Gera
Seit dem 1. Juli 1991 ist das Pionierbataillon 701 in Gera ansässig.
Das Bataillon besteht aus fünf Kompanien: einer Versorgungs- und Unterstützungskompanie, einer Panzerpionierkompanie, einer Pionierkompanie, einer Pioniermaschinenkompanie sowie einer Einsatz- und Unterstützungskompanie.
Am 18.06.2011 hatten alle Bürgerrinnen und Bürger zum „Tag der offenen Tür“ anlässlich des Jubiläums Gelegenheit, sich über Standort, Technik und Ausbildung zu informieren.
Auch konnte die erst im Dezember 2010 fertiggestellte Sporthalle besichtigt werden.
Alle Patengemeinden-und Städte waren mit einem Info-Stand vertreten, so auch Aga. Der Ortsteil ist Patengemeinde der 2. Kompanie.
2010 ein haushaltloses Jahr – Was wird 2011?
Eine „Rosskur" hat unser Oberbürgermeister angekündigt – heißt übersetzt: „Drastische und radikale Maßnahmen zur Beseitigung eines Missstandes", nur wie soll die aussehen? Wie in Irland, eine Mischung aus Einsparungen und Steuererhöhungen, das dürfte den Klein-und Mittelstand einen Dämpfer verpassen. Oder wie in Berlin: sparen, kürzen, streichen. Berlin geht es schlecht. Was schert es uns, sagen die Berliner. In der Hauptstadt kann die Republik lernen, wie man mit der Pleite lebt!
Heinzelmännchen in Aga
Gibt es sie noch, die „Heinzelmännchen"? Klickt man den Begriff im Internet an, so kann man dort folgendes nachlesen: „Sie verrichteten Nachts, wenn die Bürger schliefen, deren Arbeit. Da sie dabei jedoch beobachtet wurden, verschwanden sie für immer".
Stimmt nicht, sie gibt es immer noch.
Ich gehe wieder mal im „Hain" spazieren, stehen doch da Bänke, ja ganze Sitzgruppen verteilt. Wunderschön denke ich, laden zum Verweilen ein, die Standorte sind gut gewählt. Wer hat das veranlasst? Die Stadtverwaltung wohl kaum. In der Sitzung des Heimatvereines erfahre ich, Herr Schumann aus Großaga hat dies getan, einfach so, kaum zum glauben.