Kurz vor dem Erörterungstermin zur möglichen Ansiedlung einer Batterie Recyclingfabrik im Industriegebiet Gera-Cretzschwitz hat die Genehmigungsbehörde ihre Antworten zu den wichtigsten Fragen veröffentlicht.
Die Antworten stehen auf der Internetseite des Thüringer
Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (LUBN). Das Landesamt sagt, dass es aktuell noch keine Entscheidung zur Ansiedlung der Batterie-Recyclingfabrik in Gera-Cretzschwitz gibt. Nach dem Erörterungstermin wird noch einmal alles überprüft. Wenn nötig, werden weitere Behörden hinzugezogen.
In einem Schreiben vom 28.10.24 an den Oberbürgermeister der Stadt Gera geht das LUBN auf die insbesondre von der Bürgerinitiative geforderte Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ein. Nach dem Gesetz besteht für Neuvorhaben nur eine UVP-Pflicht, „wenn es in Anlage 1 zum UVPG aufgeführt und entsprechend gekennzeichnet ist und wenn die dort angegebenen Größen oder Leistungswerte erreicht oder überschritten werden“. Dies ist nicht der Fall, eine UVP wird demzufolge nicht durchgeführt.