In dieser Sitzung konnte Herr Frank Meißner vom FD Tiefbau und Verkehr begrüßt werden, nachdem er beim letzten Mal wegen Krankheit absagen musste.
Herr Meißner informiert über die Situation der Infrastruktur insgesamt, nimmt dabei insbesondere Bezug
auf Straßen und Brücken sowie deren eigentlicher notwendiger Unterhalt. Weiterhin erläutert er die Vorhaben im Rahmen der Fördermaßnahmen nach dem Hochwasserereignis 2013.
Die geplanten Ersatzneubauten der Brücken in Reichenbach und Kleinaga befinden sich in der Planung. Vor Beginn der Bautätigkeiten wird es für die Anlieger entsprechende Informationsveranstaltungen geben, um auch über Verkehrseinschränkungen zu sprechen.
Der oftmals bemängelte Teilabschnitt der Reichenbacher Straße (Parallel zum Hainteich) ist in der Prioritätenliste aufgenommen und soll 2016 eine Deckensanierung erhalten. Voraussetzung hierfür ist allerdings ein genehmigter Haushalt. Weitere Straßenbaumaßnahmen wird es nicht geben, die Aktivitäten der Stadt beschränken sich lediglich auf Instandsetzungen im Rahmen der Unfallgefahrenabwehr.
Zu den Fragen aus den Bürgerfragestunden der letzten zwei Sitzungen kann Herr Meißner wie folgt informieren.
Zum Wunsch nach einer Informationsveranstaltung für Großaga zum Abwasserbeseitigungskonzept des Zweckverbandes Wasser/Abwasser „Mittleres Elstertal“ (ABK) gegenüber dem Ortsteilbürgermeister geäußert. Dazu bemerkt Herr Meißner, dass Seitens der Landesregierung eine Änderung der Gesetzlichkeiten zum Abwasser vorgesehen ist, deshalb rät er, an dieser Stelle noch abzuwarten. Ansonsten könnte man den Bürgern wieder keine bindenden Aussagen machen. Wenn Bürger Anfragen haben, sollten sie sich an den Zweckverband, Herrn Meißner oder den Ortsteilbürgermeister wenden. Sobald Rechtsklarheit besteht, werden die Einwohner informiert.
Zum Breitbandausbau gibt es keine neuen Erkenntnisse, da die förderfähigen Kosten nach wie vor bei 50% liegen und der notwendige Eigenanteil nicht finanzierbar ist.
Die Mangel an der Straßenbeleuchtung in Lessen ist behoben, das Grundstück an der Einfahrt zur E.-Thälmann-Siedlung ist gesichert wurden. Die angesprochenen notwendigen Baumschnittarbeiten in der Reichenbacher Straße sind aufgenommen, auf Hinweis von Herrn Stolze wird im Nachgang auch die OVS Kleinaga – Steinbrücken in Augenschein genommen. Ebenso wird auf den Zustand der Bäume sowie der Büsche entlang der ehemaligen Rusitzer Rindermast aufmerksam gemacht. Inzwischen ist dort ein solches Dickicht entstanden, dass die Masten der Straßenbeleuchtung sich neigen.
Die durch Frau Dierig angesprochene Sanierung des Bachlaufes in Reichenbach wird im Zuge des Brückenneubaus mit durchgeführt.
Die Zufahrt zum Garagenstandort in der Großagaer Hainstraße wird im 2. Quartal 2016 instandgesetzt.
Auf Nachfrage zur erfolgten Straßenentwässerungsreinigung in Klein-und Großaga macht Herr Weiß darauf aufmerksam, das vor dem Grundstück Forststraße 20 der Einlauf nicht gereinigt wurde.
Frau Möller weist daraufhin, das im gesamten Wohngebiet „Schleifenacker“ die Pflastersteine lose sind und dringend eingesandet werden müssen, ein Großteil der Randsteine ist defekt. Dazu verweist Herr Meißner auf seine Ausführungen bezüglich Finanzieller Mittel, sagt aber eine Prüfung der Möglichkeiten im Frühjahr zu.
Herr Müller bedankt sich für die Ausführungen von Herrn Meißner.
Im Anschluss wurde über die Vorlage zum Standortsicherungs- und Sanierungsplan Kindertagesstätten in Gera; hier: Aufhebungsbeschluss abgestimmt. Dieser wurde nach kurzer Diskussion zugestimmt, ebenso Mehrheitlich der Vorlage zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Gera.
Die Vorlage zum Spielplatzentwicklungskonzept geht nicht noch mal in die Ausschussrunde, da sich nichts mehr am Inhalt des Konzeptes geändert hat.
Bezüglich der Immobilie ehemalige Grundschule schlägt Herr Müller eine Beratung unter Teilnahme von Mitgliedern des Ortsteilrates (AG Bau und AG Schule) und des Fördervereines im Januar 2016 vor. Über das Ergebnis wird in der darauffolgenden öffentlichen Sitzung informiert.
Für die Wohnblöcke (Leerstand) in der R.-Luxemburg- Str. in Kleinaga wurde, wie vom Eigentümer zugesagt, ein Antrag auf Vorbescheid zum Abriss und der Errichtung von Einfamilienhäusern gestellt.
Frau Riedel fragt an, ob denn auch in Zukunft die Kinder des Kindergartens die Turnhalle nutzen können. Auf Grund der Zusage der Stadtverwaltung bejaht Herr Müller die Anfrage.
Bernd Müller, Ortsteilbürgermeister