Nach der Bestätigung der Niederschrift vom 08. August 2024 folgten unter TOP 2 die Informationen durch den Ortsteilbürgermeister. Herr Müller informiert, über die instandgesetzte Bank am Rondell auf dem Marktplatz in Großaga. In Lessen wird in Kürze die neue Trafostation am festgelegten Standort errichtet. Mit dem Ausbau der Kreuzung bei Amazon soll nun begonnen werden. Der Baustart sollte laut OTZ in der 40. KW sein, fünf Wochen später dann der Start mit dem Abtrag des Mutterbodens der Baustraßentrasse. Zumindest die Planung der Kreuzung mit den zusätzlichen Spuren verspricht Verbesserung. Auch der Abzweig nach Aga ist seit Jahren völlig marode. Heißt, es kann nur besser werden. Die Bauzeit beträgt etwa sechs Monate, Amazon trägt die Kosten. Die geplante Lösung sieht auch Querungsmöglichkeiten für Fußgänger vor. Die Verkehrsorganisation während des Ausbaus des Kreuzungsbereiches B 2/Am Steingarten ist Bestandteil der Planungen. Demnach wird der Verkehr der Bundesstraße weiter über die B 2 abgewickelt, neben der Straße ist eine Baustraße vorgesehen. Die Erschließung des Gewerbegebietes erfolgt wie gegenwärtig im Einrichtungsverkehr über die beiden signalisierten Kreuzungen, die entsprechend dem Bauablauf modifiziert werden. Zur Erörterung der geplanten Batterierecyclinganlage berichtet Herr Müller, das kurz vor dem Erörterungstermin die Genehmigungsbehörde ihre Antworten zu den wichtigsten Fragen veröffentlicht hat. Die Antworten stehen auf der Internetseite des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (LUBN). Das Landesamt sagt, dass es aktuell noch keine Entscheidung zur Ansiedlung der Batterie-Recyclingfabrik in Gera-Cretzschwitz gibt. Nach dem Erörterungstermin wird noch einmal alles überprüft. Wenn nötig, werden weitere Behörden hinzugezogen. In einem Schreiben vom 28.10.24 an den Oberbürgermeister der Stadt Gera geht das LUBN auf die insbesondre von der Bürgerinitiative geforderte Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ein. Nach dem Gesetz besteht für Neuvorhaben nur eine UVP-Pflicht, „wenn es in Anlage 1 zum UVPG aufgeführt und entsprechend gekennzeichnet ist und wenn die dort angegebenen Größen oder Leistungswerte erreicht oder überschritten werden“. Dies ist nicht der Fall, eine UVP wird demzufolge nicht durchgeführt. Im November dieses Jahres wird mit dem Abriss des Objektes in der Reichenbacher Straße 5, einigen noch als „Schwarzer Bär“ bekannt, begonnen. Im nächsten TOP musste über die Vorlage DS-Nr. 125/2024, Haushaltsplan 2025 der Stadt Gera, beraten und abgestimmt werden. Hier berichtete Herr Müller, dass man der OTZ vom 17.10.24 unseren Heimatort betreffend entnehmen konnte, das für Aga die seit Jahren geforderte Sanierung der Straße der Freundschaft und der Hainstraße im HH-Plan aufgenommen ist. Für Vermessung und Planung sind für nächstes Jahr 28.000,00 € vorgesehen. Das wäre zumindest mal ein Anfang, man könnte auch sagen, dann „hat man zumindest einen Fuß in der Tür“. Fortführend wären dann im Jahr 2026 für die Ausführungsplanung 75.000 €, 2027 für die Bauausführung ca. 950.000 € und 2028 nochmals ca. 870.000 € notwendig. Die besagten Mittel für die Hainstraße, in Summe 8.000,00 €, waren für die Ertüchtigung des Platzes an den Grundstücken Nr. 29, 28 u. 28A vorgesehen. Der Platz befindet sich in einem desolaten Zustand. Bei jedem Regen verbleibt eine sehr große Wasserfläche, so dass die Häuser nicht mehr trockenen Fußes zu erreichen sind. Mittlerweile ist die Maßnahme aus der Planung schon wieder gestrichen wurden. Manchmal hat man ja so ein „gewisses Gefühl“, auch bei Haushaltsplanungen der Stadt Gera. In Anbetracht dessen hat der Ortsteilrat bereits im Vorfeld Mittel in Höhe von 10.000 € aus der erweiterten Ortspauschale für diese Maßnahme bereitgestellt. Damit kann zumindest eine „Notmaßnahme“ durchgeführt werden. Diese wurde vor Ort mit den direkten Anliegern abgestimmt. Der Auftrag zum Bau einer „Sickergrube“ wurde erteilt. Nach kurzer Diskussion wurde der Vorlage einstimmig zugestimmt.
Im Bürgeranfragen möchte Herr Herling wissen, wann denn nun das Geländer an der Brücke Lessener Straße instandgesetzt wird, immerhin hat sich der Unfall vor einigen Monaten ereignet. Herr Müller erläutert, dass die Unterlagen erst einigen Wochen nach dem Ereignis dem Tiefbauamt vorlagen, ein Kostenangebot wurde beauftragt. Eine konkrete Aussage hierzu wird bis zur nächsten Sitzung erwartet. Zur Sirene in Großaga möchte Frau Bangemann einen konkreten Termin zur Umsetzung bis zur nächsten Sitzung benannt wissen. Immerhin haben wir mittlerweile eine Gefahrenlage und hier muss die Stadt Gera endlich handeln und nicht ständig ausweichende Antworten abgeben. Auf die Anfrage von Frau Katja Geiger zum Glasfaserausbau in Lessen kann Herr Müller lediglich auf die völlig unzufriedene Antwort der Stadt verweisen, dass eben keine Aussagen getroffen werden können. Herr Lindner spricht die Thematik zu den Räumen für den OTR und Seniorenbetreuung an. Das unser Antrag mangels Geldes abgelehnt wurde stößt bei ihm jetzt auf noch mehr Unverständnis angesichts der Bildung von weiteren Ortsteilräten und den damit notwendigen Anmietungen von entsprechenden Räumen. Durch die Bildung von „Stadtteilräten“ gelangen wir immer mehr ins Abseits. Seiner Forderung, den Antrag nochmals zu stellen, stimmt der OTR zu.
Bernd Müller
