Auch die erste Sitzung im Neuen Jahr zeigte das die Bürgerrinnen und Bürger nicht nur großes Interesse an der Arbeit des Ortsteilrates haben, sondern auch immer die Gelegenheit nutzen sich einzubringen.
Zu Beginn stellte sich der Ökologische Landwirtschaftliche Kulturpflegeverein (ÖLKV) aus Aga vor. Frau Bachmann und Herr Ullrich stellten den Verein mit seinen Archehofprojekt vor. Der Verein widmet sich dem Erhalt und der Zucht von Aussterben bedrohter Nutztierrassen und dem ökologischen Landbau. Durch althergebrachte Landschaftspflege und Naturschutz, ohne den Einsatz von chemischen Düngemitteln und Pflanzenschutzmittel, soll eine ausgewogene und natürliche Bewirtschaftung der Äcker und Wiesen sowie der Viehwirtschaft erfolgen. Sie informierten über die weitere geplante Entwicklung des Vereins z.B. die Errichtung eines Schulbauernhofs mit Lehrausbildung, die Einrichtung eines Hofladens für die Vermarktung der erzeugten Produkte sowie von umliegenden Bio-Erzeugern, das Angebot eines Hof Cafés mit kulturellen Angeboten etc. Herr Müller dankte den Beiden für Ihre interessanten Ausführungen.
Beraten wurde zur Beschluss-Vorlage DS-Nr. 130/2018 - Hauptsatzung der Stadt Gera, der Ortsteilrat Aga bestätigte diese einstimmig.
Im Anschluss informierte Herr Müller, dass am 29. März 2019 im Rahmen der öffentlichen Ortsteilratssitzung der Oberbürgermeister, Herr Vonarb, teilnehmen wird. Aussagen zu folgenden Schwerpunkten werden dabei erwartet:
Welche Vorstellungen hat die Verwaltung, die ländlichen Gebiete zu entwickeln, sie lebenswert zu gestalten und zu erhalten. Wie will die Verwaltung auf die demographische Entwicklung der Einwohner reagieren und welche Maßnahmen sie im Gegenzug einleitet. Welche Vorstellungen und Ideen werden entwickelt, die Ortsteile nicht von der Gesamtentwicklung der Innenstadt abzukoppeln, sondern sie als „lebenswerte Räume“ zu betrachten und zu verstehen.
Unter dem TOP Bürgeranfragen wollte eine Bürgerin wissen, ob es stimmt, dass das ruhende immissionsschutzrechtliche Verfahren zur Errichtung und den Betrieb der 6 WEA am Standort Großaga wieder aufgenommen werden soll. Herr Müller erklärt, dass ihm keine solchen Informationen vorliegen. Es ist davon auszugehen, dass der Antragsteller in der Stadtverwaltung Gera und im LVA Weimar massiven Druck ausüben wird, so die Bürgerin. Auch hatte sie der Presse entnommen, das die Stadt Gera nunmehr an der EGG beteiligt ist. Die Verknüpfungen von Antragsteller und EGG, nunmehr auch der Stadt, sind bekannt, deshalb befürchtet sie das die Entscheidung zur Aussetzung in Gefahr ist bzw. wieder aufgehoben werden könnte. „ Es müsste im LVA Weimar hinterfragt werden, ob denn die Stadt Gera überhaupt noch eine mögliche Fortsetzung des Verfahrens führen darf, da aus meiner Sicht Befangenheit vorliegt (in Anlehnung der Beschlussfassung zur Vorlage 42/2015 4. Ergänzung), so Herr Müller. Eine entsprechende Anfrage wird an die Stadt gestellt.
Auf die Frage einer Bürgerin zum Stand der Neugestaltung des Spielplatzes, erklärte Herr Müller dazu, die Spielgeräte wurden bestellt und sollen 2019 aufgestellt werden.
Herr Lindner fragte an, wann das fehlende Geländer an der Bushaltestelle in Kleinaga anmontiert wird. Dies soll noch im Januar geschehen, so der OTBM.
Bernd Müller, Ortsteilbürgermeister