Unter dem TOP „Informationen des OTBM“ berichtet Herr Müller über die Nachbesserungsarbeiten der Fußwege im Bereich der Gasschieber im Wohngebiet Schleifenacker. Hier wurde auf Hinweis des OTR bereits gehandelt bzw. erfolgten noch weitere in der Lindenstraße.
Erste Schlaglochflickungen wurden bereits in allen Ortsteilen sporadisch ausgeführt, weitere sollen laut Aussage des Bauhofes im Laufe des ersten Halbjahres erfolgen. Es wird nicht alles erledigt werden können, sondern lediglich im Rahmen der „Unfallgefahrenbeseitigung“ da ungenügend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen.
Für die Straße der Freundschaft sind auf Antrag des OTR in der Haushaltanmeldung des Tiefbau- und Verkehrsamtes einschließlich der mittelfristigen Investitionsplanung für 2025 bis 2028 die Maßnahme erneut wie folgt in der Planstufe 8 angemeldet:
2025 28.000 € für Vermessung und Planung (Ortslage)
2026 75.000 € für Ausführungsplanung, Erstellung Leistungsverzeichnis – bei der Haushaltsplanung für 2026 sollte für 2027 und 2028 eine Verpflichtungsermächtigung beantragt werden, um bereits im IV. Quartal 2026 die Ausschreibung der Bauleistungen veranlassen zu können.
2027 950.000 € für Bauausführung
2028 870.000 € für Bauausführung
Infolge des Zustandes der Oberfläche, der Lage der Straße zur Bebauung und der Länge der Straße der Freundschaft ist diese in mindestens 3 Teilabschnitte (TA) zu untergliedern und unterschiedlich zu betrachten.
TA 1 – Ortslage
TA 2 – Ortsausgang bis Zufahrt Schießstand
TA 3 - Zufahrt Schießstand bis B2
TA 1 – In diesem TA ist eine Sanierung nicht mehr möglich, da nach Beendigung einer Sanierung auch alle Zufahrten und insbesondere die Straßenentwässerung funktionieren müssen. Des Weiteren hat die Stadt Gera bei einer grundhaften Erneuerung des Straßenabschnittes auch die Möglichkeit, Ausgleichsleistungen vom Land zur Refinanzierung der Maßnahme zu erhalten. Deshalb bedarf es hier haushaltstechnisch einer Investition.
TA 2 – Bei diesem Abschnitt sind die Bankette und die Straßengräben zu sanieren, was über den Ergebnishaushalt (Unterhalt) möglich wäre. Die Fahrbahn ist in einem vergleichsweise guten Zustand.
TA 3 – Die Fahrbahnoberfläche ist bis dato noch mit Granitkleinpflaster hergestellt. Dieser Abschnitt muss grundhaft und in Asphalt gebaut werden. Auch hier würden wir haushaltstechnisch über eine Investition reden müssen.
Der TA 1 - Ortslage Kleinaga - wird vom Zustand her als der desolateste und unabdingbar notwendig zu bauende Straßenabschnitt betrachtet.
Aus dieser Erkenntnis und Tatsache heraus wurde im Jahr 2023 für die Haushaltsplanung 2024 bis 2027 die Maßnahme angemeldet, fand aber keine Berücksichtigung infolge der prekären Haushaltslage der Stadt Gera.
Da es die letzte Sitzung des OTR in der laufenden Legislatur ist, bedankt sich Herr Müller für die konstruktive Mitarbeit aller Mitglieder. Frau Tschernikl und Herr Jürgen Weiß kandidieren nicht wieder, Herr Müller wünscht beiden alles Gute für die Zukunft.
Herr Müller gibt einen kurzen Rückblick der vergangenen fünf Jahre, um auch einmal zu verdeutlichen, dass ein OTR einiges bewirken kann. Dies setzt ein gutes Miteinander von OTR, Verwaltung, Vereinen, Bürgern und Sponsoren voraus. Hier nur einige Beispiele:
Im September 2019 erfolgte die erste Aufforstung (Teil 1) gegenüber dem Strandbad, Auftragsvolumen 100.419,22 €. Drei Jahre später die Umsetzung „Wald bei Kleinaga“ (Teil 2), Investitionssumme hier 122.000,00 €. Nach einer sehr langen Phase von Planung und notwendigen Abstimmungen konnten im September 2020 die Kinder endlich den Spielplatz in Kleinaga in Besitz nehmen. Neben den Mitteln aus der Infrastrukturpauschale flossen aus der erweiterten Ortspauschale 14.000,00 € und ca. 20.000,00 € durch Sponsoring ein.
Auch im Rahmen der Verlegung der Gasleitung in Seligenstädt im April 2021 flossen Mittel aus der erweiterten Ortspauschale ein, ebenso bei Instandsetzungsarbeiten in der Forststraße in Höhe von insgesamt
ca. 10.000,00 €.
Für die Zuwegung zum Feuerwehr- und Sporthaus im vergangenen Jahr wurde die Gesamtsumme von 14.000,00 € vom OTR zur Verfügung gestellt. Bereits 2022 beschloss der OTR die Errichtung einer „Wanderschutzhütte“ direkt am Haltepunkt des ÖPNV am Abzweig Seligenstädt. Die vorhanden Betonplatten sowie das verrostete Haltestellenschild waren eher ein Schandfleck. Bürger beklagten im Vorfeld des Öfteren fehlende Sitzgelegenheiten im gesamten Bereich Seligenstädt/Reichenbach. Mit dieser Maßnahme konnten mehrere Anliegen gebündelt werden, so die Überzeugung des Ortsteilrates. Neben Sponsoring auch hier wieder ca. 10.000,00 € aus der erweiterten Ortspauschale.
Die Hütte selbst wird in Kürze errichtet, der Auftrag ist bereits ausgelöst.
Es sind jedoch einige Vorhaben bzw. Wünsche unerfüllt geblieben. Auch hier seien nur kurz ein paar erwähnt. Starke Straßenabsenkungen in der Ortslage Lessen, der immer noch nicht erfolgte Abriss des Gebäudes am Ortseingang von Kleinaga, die Instandsetzung einer Zufahrt in der Hainstraße welche nach jedem Regen zum See mutiert, die immer noch fehlende Sirene in Großaga. Das sich ca. 70% aller Straßen in Aga in einem desolaten Zustand befinden, ist hinreichend bekannt.
Die Festwoche 775 Jahre Aga hat gezeigt, was Heimatverbundenheit bedeutet. Das Gefühl der Verbundenheit möge uns begleiten bei der Bewältigung aller Probleme, zum Wohle unseres Heimatortes, so Herr Müller.
Der Ortsteilrat Aga hatte gemäß § 45 Abs. 6 Thüringer Kommunalordnung über die Verwendung der zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel zu beschließen.
Man einigte sich auf folgende Verteilung der Mittel:
1. Feuerwehrverein Kleinaga 500,00
2. SV Aga 300,00
3. Kampfsportverein Aga 300,00
4. Schützengesellschaft zu Großaga e.V. 300,00
5. Heimatverein Aga e.V. 350,00
6. Rassegeflügelzüchterverein Aga e.V. 400,00
7. Lessener Dorfverein e.V. 500,00
8. Maibaumsetzer Reichenbach 230,00
9. Maibaumsetzer Großaga 450,00
Insgesamt: 3.330,00 EUR
Bei der Verteilung wurden auch Aktivitäten im Rahmen der 775 Jahrfeier berücksichtigt.
In der Rubrik Anfragen wollte eine Bürgerin wissen, warum bei Anmietung des Feuerwehrhauses die Fahrzeuge bereits 01.00 Uhr wieder in der Halle stehen müssen. Die Veranstaltungen werden bereits gegen 23.00 Uhr beendet, um die Halle und den Vorplatz beräumen zu können. Dies gab es früher nicht, schließlich wurde das Feuerwehr – und Sporthaus auch zu diesem Zwecke errichtet. Es ist festzustellen, dass dies unterschiedlich gehandhabt wird. Es wurden Veranstaltungen durchgeführt, da standen die Fahrzeuge noch am Sonntagnachmittag auf den Parkflächen.
Frau Bangemann spricht wiederholt die Thematik der fehlenden Sirene in Großaga an. Sollte die Anschaffung an der Förderung scheitern, dann müssen die Mittel eben komplett aus dem Haushalt finanziert werden. Immerhin geht es um den Schutz der Bevölkerung.
Die Anfragen werden wie immer in der nächsten Sitzung des OTR beantwortet und die Fragensteller bekommen diese zugestellt.
Bernd Müller